Posts

Posts mit dem Label "kamen" werden angezeigt.

Sie finden mich hier

Bild
.. nicht mehr oft, aber hier kaya bockt

Vom Mut eines deutschen Sozialrichters & Spotlight Bergkamen

Viel Lob und Anerkennung hat Jan Robert von Renesse, Richter am Landessozialgericht NRW, für sein Bemühen um die sog. "Ghetto-Renten" vor allem in Israel erfahren. Er hat viel Engagement gezeigt. Dann hat man den augenscheinlich unbequemen Richter mit dem Geschäftsverteilungsplan kalt gestellt, ihn jetzt auch nicht befördert. Der offene, kritische und mutige Geist wird in Deutschland nicht geliebt. Das ist jetzt  bei tagesschau.de , auch nochmal zur Vorgeschichte dokumentiert.   "...Verloren hat von Renesse selbst. Denn in Deutschland ist ihm niemand dankbar. Im April 2010 wurde der Richter an einen anderen Senat versetzt und ist nicht mehr für sein Fachgebiet, die "Ghetto-Renten", zuständig. Er bewarb sich um den Vorsitz eines Senats am Landessozialgericht Essen. Obwohl er als Jurist einen hervorragenden Ruf genoss, wurde nichts aus der Beförderung. Joel Levi, Mitglied der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung, wirft den Kollegen von Renesse...

Schwipp, schwapp - SWAPS in Kamen

Da drücke ich mal die Daumen. Ein Swap (engl. (Aus-)Tausch) bezeichnet eine Vereinbarung, besser Wette, an künftigen Zeitpunkten vertraglich definierte Zahlungsströme (Cash Flows) auszutauschen - hier Zinsen. Wetten auf Zinsen und Schweizer Franken sind risikoreich, also Spekulation. Gemeindeordnung und NRW-Runderlasse verbieten Kommunen riskante Finanztransaktionen. Dennoch zockten allein in Nordrhein-Westfalen mindestens 160 Kommunen auf den Finanzmärkten. Die kleinen Kämmerer im Casino - WestLB sei Dank! Die Aussichten stehen gut, nach dem BGH-Urteil im März Schadensersatz zu bekommen. Die Kernfrage ist aber, ob die strengen Informationspflichten der Bank auch gegenüber den kleinen Kämmerern gelten. Andernfalls hätten die den Staatsanwalt am Hals.